In den vergangenen Monaten fanden sich in den Medien zahlreiche Berichterstattungen über das homophobe Vorgehen der russischen Regierung und Bevölkerung gegen die insgesamt marginale LGBT (Lesbian, Gay, Bisexual und Trans)-Bewegung. Schwule, lesbische, bisexuelle und transidente Demonstranten/Demonstrantinnen wurden nicht nur durch von der volksverhetzenden Regierung angestachelte rechtsradikalen Gegendemonstranten / Gegendemonstrantinnen zum Teil schwer körperverletzt, sondern auch von der Exekutive.
Dies wirft im Westen bedeutsame und unangenehme Fragen auf, denn strukturell gesehen gibt es auch bei uns noch immer viel Homophobie und unreflektierten Heterosexismus.
An erster Stelle soll geklärt werden, worum es sich bei Homophobie handelt, um dann die Frage zu stellen, wie die Situation in Russland aussieht und welche Systeme sich bei der Verhetzung besonders hervortun. Zum Schluss möchte der Verfasser in Erinnerung rufen, dass Prävention auch immer an Empowerment gekoppelt ist. Dieser Synthese haben sich die AIDS-Hilfen verschrieben, liegt es doch in unserem Interesse, Minderheiten zu unterstützen, zudem gerade MSM u.a. aufgrund der homophoben Strukturen und damit einhergehender verinnerlichter homophober Normen ein höheres Risiko haben, sich mit HIV und anderen STIs (Sexually Transmitted Infections) zu infizieren.
In Russland sind homosexuelle Handlungen seit 1993 legal, jedoch werden seit 2006 homophobe Gesetze formuliert, welche es LGBTs verbieten, öffentlich Werbung für ihre Anliegen zu machen. Seit Juni 2013 besteht ein Gesetz, das jede positive Äußerung über Homosexualität in der Anwesenheit von Minderjährigen oder über die Medien unter Strafe stellt.
Wer gegen das Gesetz verstößt muss mit Geld- oder Haftstrafen rechnen, ausländische Menschen werden ausgewiesen und erhalten Einreiseverbot. Die russische Journalistin Kostjuchenko, die bereits mehrmals festgenommen wurde, schildert in einem Interview, dass es furchtbar sei, in Russland homosexuell zu sein: „Du kannst deine Arbeit verlieren oder aus dem Institut geworfen werden, du kannst geschlagen und sogar getötet werden”.
Unter diese Kriminalisierung und das Werbeverbot fallen selbstredend Gay-Paraden und CSDs (Christopher Street Day). Bei Kundgebungen von LGBTs kommt es nicht nur zu gewalttätigen verbalen und körperlichen Übergriffen und Verletzungen durch die Allgemeinbevölkerung oder durch rechtsradikale Gruppierungen, sondern zu Menschenrechtsverletzungen von Seiten der Polizei – passiv, durch das nicht-Einschreiten und Schützen, wenn LGBTs attackiert werden, aktiv durch Gewalttätigkeiten und z.T. schwere Körperverletzung bei den Festnahmen.
Autor: Florian Friedrich