China umgeht Patentrecht

Die chinesische Zentralregierung hat nun endgültig eingeräumt, dass sie ein Problem mit den rasant ansteigenden HIV-Infektionen hat. Eine erste Reaktion aus Peking ist bereits in Kraft getreten: Medikamente sollen im Notfall selbst produziert werden können, das heißt, das Kopieren von unter Patentschutz stehenden Medikamenten gilt als legal. Im Falle eines staatlichen Notstands, unter ungewöhnlichen Umständen oder im Interesse der Öffentlichkeit können geeignete chinesische Firmen dann entsprechende Generika herstellen.
Erst vor drei Monaten hatte Indien in einem wegweisenden Urteil Bayer zur Herausgabe eines Patents für ein teures Krebsmedikament gezwungen, um mehr Kranken eine Behandlung zu ermöglichen.
Diese Nachahmer-Medikamente können sogar unter bestimmten Umständen ins Ausland exportiert werden. Die Welthandelsorganisation (WTO) erlaubt solche Zwangslizenzen, falls lebensrettende Behandlungen in einem betroffenen Land unbezahlbar sind. „China plane offenbar, ein Generika-Hersteller für den heimischen und den internationalen Markt zu werden“, meinte Bob Verbruggen, der die Vereinten Nationen in AIDS-Fragen berät.