USA heben Einreiseverbot auf

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„Wenn wir der weltweite Anführer im Kampf gegen Aids sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten“, erklärte Barack Obama. Nach mehr als 20 Jahren Diskriminierung haben die Vereinigten Staaten von Amerika nun endlich das Einreiseverbot für HIV/Aids-Infizierte gekippt. „Das Einreiseverbot habe eher auf Angst als auf Fakten beruht“, sagte der US-Präsident bei der Unterzeichnung des Gesetzes. Mit der Aufhebung des Einreiseverbots wollen die USA einen direkten Beitrag leisten, um das mit der Immunschwächekrankheit verbundene Stigma zu überwinden. Bislang konnten Menschen mit HIV oder AIDS nur ein Visum von maximal 30 Tagen erhalten, was einen Aufenthalt in den USA zum Studieren oder Arbeiten unmöglich machte. Das Verbot war formell im Juli 2008 mit der Unterstützung eines Gesetzes durch Obamas Amtsvorgänger George W. Bush aufgehoben worden. Weil jedoch die Veröffentlichung einer abschließenden Regelung fehlte, war es vom Gesundheitsministerium nicht angewandt worden. Dies hatte Obama Ende Oktober 2009 nachgeholt.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon freute sich über den Vorstoß Obamas und forderte gleichzeitig andere Länder, allen voran sein Mutterland Südkorea, dazu auf, dem Beispiel der USA zu folgen. Auch Menschenrechtsorganisationen auf der ganzen Welt begrüßten den Vorstoß Obamas. Der US-Präsident hatte sich schon früher für Aufklärungsarbeit im Bereich HIV/Aids eingesetzt, wie in einem jetzt veröffentlichten Video gezeigt wird www.youtube.com/watch.

Auch Menschenrechtsorganisationen zeigten sich erfreut. Immigration Equality erklärte, sie sei "sehr zufrieden", dass diese "beleidigende Diskriminierungspolitik" endlich beendet sei. Die Organisation Human Rights Campaign, die sich für die Rechte Homosexueller einsetzt, teilte mit, dass mit der Aufhebung des Verbots ein "trauriges Kapitel" im Umgang mit HIV-Positiven beendet sei.

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