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UNO bestreitet glanzlose Konferenz zu HIV/AIDS

Die Vereinten Nationen wollen ihr Engagement gegen HIV/AIDS weiter verstärken und die Epidemie bis 2030 zu beenden. Das haben die Mitgliedsstaaten des UN-High-Level-Meetings zu HIV/AIDS in New York in einer gemeinsamen Erklärung bekräftigt.

Als die US-Seuchenbehörde vor 35 Jahren erste AIDS-Fälle meldete, ahnte niemand, zu welch gewaltiger Epidemie HIV heranwachsen würde. Bis 2020 will die UNO die Zahl der Neuinfektionen weltweit drastisch reduzieren. 90 % der Menschen sollen von ihrer HIV-Infektion wissen, 90 % davon Medikamente erhalten und 90 % davon sollen unter der Nachweisgrenze sein. Mit Investitionen in Milliardenhöhe will die Weltgemeinschaft HIV/AIDS bis zum Jahr 2030 bezwungen haben.
Die Vereinten Nationen erklären erstmals ausdrücklich, dass bestimmte von HIV betroffene Gruppen besondere Unterstützung benötigen. Das betrifft MSM (Männer, die Sex mit Männern haben), Transgender, intravenöse DrogengebraucherInnen, SexarbeiterInnen und Menschen in Haft. Die Deklaration macht deutlich: Die Menschenrechte dieser Gruppe sind zu achten, sie müssen vor Diskriminierung geschützt werden und haben ein Recht auf geeignete Präventionsmaßnahmen.

Der Gipfel der Heuchelei

Die Deklaration hat allerdings ihre Haken. So gelten beispielsweise die Inhalte nur, wenn sie nicht durch nationale Gesetze aufgehoben werden. Der Gipfel der Heuchelei war aber sicherlich, dass Schwulen- und Lesbenverbände nicht offiziell an der Konferenz in New York teilnehmen durften. Ägypten hatte als UN-Mitgliedstaat sein Veto eingelegt. Die USA und die EU haben zwar Protest eingelegt, konnten aber gegen das Veto nichts ausrichten. Hier wird ersichtlich, wie problematisch und letztlich undemokratisch das bestehende Vetorecht der UNO ist. Das Vetorecht ermöglicht es einzelnen Staaten, ihre menschenrechtswidrige Politik durchzusetzen.
Der weltweiten HIV-Prävention wird damit sehr geschadet. Diese Homophobie ist ein immenses Problem im internationalen Kampf gegen HIV/AIDS. Derartige Diskriminierungen haben zur Folge, dass sich HIV unter MSM umso schneller ausbreitet, da die Stigmatisierung die Aufklärung und effiziente Behandlung von Menschen mit HIV/AIDS behindert. Gerade unter stigmatisierten Minderheiten breiten sich HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten besonders rasant aus. Homo- und bisexuelle Menschen, denen wie in Ägypten Haft oder Strafe drohen, lassen sich (ähnlich wie drogenabhängige Menschen) weder testen noch einer Behandlung unterziehen. Eine derartige homonegative Doppelmoral und die Angst vor den negativen sozialen Folgen bei einer Infektion mit HIV ergeben eine fatale, mitunter tödliche Kombination für viele Betroffene. Aus Angst vor negativen Folgen wird ein HIV-Test vermieden, damit man sich nicht mit den möglichen Auswirkungen auf das eigene Leben auseinandersetzen muss.