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Die Ausgrenzer geben sich geschlagen

leicagirl / photocase.com Photo: shadowtricks / photocase.de

Nach großangelegten internationalen Protesten sind die Tschechische Republik und Südkorea endlich gewillt, ihre diskriminierenden Einreisebestimmungen für Menschen mit HIV/Aids fallen zu lassen. Sogar die USA sind gerade im Begriff, ihre restriktive Einstellung gegenüber HIV/Aids-Betroffenen zu überdenken.
Südkorea zählt seit Jahren zu den schwierigsten Ländern in Bezug auf die Einreise. Das Koreanische Immigrationsgesetz verbietet schlichtweg allen Ausländern, die eine übertragbare Infektion haben, die Einreise. Zudem erlaubt das Einwanderungsgesetz die Deportation von HIV-Infizierten, wovon in der Vergangenheit im großen Stil Gebrauch gemacht worden ist. Nach Protesten durch Menschenrechtsexperten und einem Gerichtsprozess im vergangenen Dezember, bei dem ein HIV-positiver Arbeitnehmer seine Ausweisung verhindern konnte, steht Südkorea nun kurz davor, die diskriminierenden Einreisebestimmungen zu revidieren.

Einen ähnlichen Rückzieher vollzieht derzeit auch unser Nachbarland Tschechien. Im Mai 2009 ließ der tschechische Außenminister, Jan Kohout, verlauten, dass mit 1. Juni 2009 Visa-Antragsteller aus insgesamt zehn Ländern (Kenia, Kongo, Moldawien, Mongolei, Nigeria, Pakistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine und Vietnam) einen HIV-Test vorlegen müssen, um einreisen zu dürfen. Dass zu diesem Zeitpunkt die Tschechische Republik die EU Ratspräsidentschaft inne hatte und somit im medialen Fokus stand, macht das Ganze noch peinlicher, als es ohnehin schon ist. Natürlich darf man nicht vergessen, dass Tschechien damals mitten im Wahlkampf stand, und Politiker jedweder Couleur gerne bereit sind, auf niedrige, rassistische Motive zurückzugreifen, wenn es um die Gunst der Wähler knapp vor einer Abstimmung geht.   An diesen Beispielen wird klar, wie wichtig bzw. fruchtbar internationale Proteste sein können und dass die Einforderung und Durchsetzung der allgemeinen Menschenrechte, auch wenn sie anfangs noch so aussichtslos erscheinen mögen, nie eingestellt werden dürfen. Ein Tipp für alle Reisehungrigen: die größte Datensammlung zu diesem Thema findet sich unter www.hivtravel.org.